Herstellung von Mineralölerzeugnissen und von fossilen Brennstoffen

Diese Klasse umfasst die Herstellung flüssiger oder gasförmiger Brennstoffe oder anderer Produkte aus Rohöl, bituminösen Mineralien oder deren Fraktionierungsprodukten. Die Erdölraffination umfasst eine oder mehrere der folgenden Tätigkeiten: Fraktionierung; direkte Destillation von Rohöl; Cracken.

Diese Klasse umfasst:

• die Herstellung von Kraftstoff: Benzin, Kerosin usw.
• die Herstellung von Brennstoff: leichtes, mittleres und schweres Heizöl, Raffineriegase (z. B. Ethan, Propan, Butan)
• die Herstellung von Schmierölen oder -fetten auf Erdölbasis, auch aus Altöl
• die Herstellung von Produkten für die petrochemische Industrie und für die Herstellung von Straßenbelägen
• die Herstellung verschiedener raffinierter Erdölprodukte, Testbenzin, Vaseline, Paraffin, Petrolatum usw.
• die Herstellung von Erdölbriketts
• das Mischen von Biokraftstoffen, d. h. das Mischen von Alkoholen mit Erdöl (z. B. Gasohol)
• die Herstellung von Produkten aus Erdölabfällen (z. B. gebrauchte Schmieröle auf Erdölbasis)

Diese Klasse umfasst auch:

• die Herstellung von Torfbriketts
• die Herstellung von Brennstoffbriketts aus Steinkohle und Braunkohle

Diese Klasse umfasst nicht:

• die Herstellung fester Brennstoffe aus Biomasse, siehe 16.26
• die Herstellung flüssiger Biokraftstoffe, siehe 20.51