Herstellung von medizinischen und zahnmedizinischen Apparaten und Materialien

Diese Klasse umfasst die Herstellung von Laborgeräten, chirurgischen und medizinischen Instrumenten, chirurgischen Geräten und Bedarfsartikeln, zahnärztlicher Ausrüstung und Bedarfsartikeln, kieferorthopädischen Waren, Zahnersatz und kieferorthopädischen Geräten. Ferner umfasst sie die Herstellung von medizinischen, zahnärztlichen und ähnlichen Möbeln, bei denen die zusätzlichen spezifischen Funktionen die Zweckbestimmung des Produkts festlegen (zum Beispiel Zahnarztstühle mit eingebauten hydraulischen Funktionen).

Diese Klasse umfasst:

• Herstellung von Operationstüchern und sterilen Garnen/Geweben
• Herstellung von Zahnfüllungen und -zementen (außer Haftmitteln für Zahnersatz), Dentalwachs und anderen Zubereitungen auf der Grundlage von Dentalgips
• Herstellung von Zementen für die Knochenrekonstruktion
• Herstellung von Öfen für Dentallabore
• Herstellung von Ultraschallreinigungsmaschinen für Labore
• Herstellung von medizinischen, chirurgischen oder Laborsterilisatoren
• Herstellung von Zentrifugen des Labortyps
• Herstellung von medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder veterinärmedizinischen Möbeln, z. B.:
  • Operationstische
  • Untersuchungstische
  • Krankenhausbetten mit mechanischen Vorrichtungen
  • Zahnarztstühle
• Herstellung von Artikeln, die eigens für die ausschließliche Verwendung bei Implantaten in der Medizin, Chirurgie, Zahnmedizin oder Veterinärmedizin bestimmt sind (z. B. Platten, die dauerhaft im Körper verbleiben (z. B. um einen Teil oder den gesamten Knochen zu ersetzen))
• Herstellung von Spritzen, Nadeln, Kathetern, Kanülen usw.
• Herstellung von zahnärztlichen Instrumenten und Geräten
• Herstellung von künstlichen Zähnen und Zahnersatzteilen
• Herstellung von orthopädischen und prothetischen Vorrichtungen
• Herstellung von Glasaugen
• Herstellung von medizinischen Thermometern
• Herstellung von augenoptischen Waren, Brillen, Sonnenbrillen, nach Vorschrift geschliffenen Gläsern, Kontaktlinsen, Schutzbrillen
• Herstellung von maßgefertigten orthopädischen Schuhen und speziellen Einlagen zur Korrektur orthopädischer Zustände
• Herstellung von individuellen Schutzmasken (z. B. FFP2, FFP3, chirurgische Masken)

Diese Klasse umfasst nicht:

• Herstellung von speziell in Serie hergestellten Schuhen, die das Fußgewölbe stützen, siehe 15.20
• Herstellung von Haftpasten und -pulvern für Zahnersatz, siehe 20.42
• Herstellung von Watte, Gaze, Verbänden und ähnlichen Artikeln (z. B. Verbandmaterial, Heftpflaster, Umschläge, mit pharmazeutischen Stoffen getränkt oder überzogen), siehe 21.20
• Herstellung von elektromedizinischen und elektrotherapeutischen Geräten, siehe 26.60
• Herstellung von Hörgeräten, siehe 26.60
• Herstellung von Rollstühlen, siehe 30.92
• Einzelhandel mit Korrekturbrillen, Gläsern und Sonnenbrillen, siehe 47.74