13.96Ebene 4
Herstellung von technischen Textilien
Erläuterung
Diese Klasse umfasst:
- Herstellung von schmalen Geweben, einschließlich Geweben aus Kettfäden ohne Schuss, die durch ein Klebemittel zusammengefügt sind
- Herstellung von Etiketten, Abzeichen usw.
- Herstellung von Zierbesätzen: Borten, Quasten, Pompons usw.
- Herstellung von Textilgeweben, die mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder beschichtet sind
- Herstellung von Metallgarnen, mit Spinnstoffen umsponnenen Gummifäden und -kordeln, mit Kautschuk oder Kunststoff umsponnenen, getränkten, bestrichenen oder überzogenen Spinnstoffgarnen
- Herstellung von Reifencordgewebe aus hochfesten synthetischen oder künstlichen Garnen
- Herstellung von sonstigen behandelten oder bestrichenen Geweben (z. B. Bougran und ähnliche versteifte Textilgewebe, mit Gummi oder stärkehaltigen Stoffen bestrichene Gewebe)
- Herstellung von verschiedenen Spinnstoffwaren (z. B. Textildochte, Glühstrümpfe, schlauchförmige Gasgewebe)
- Herstellung von Geweben für Glühstrümpfe, Schläuchen, Treibriemen oder Förderbändern (auch mit Metall oder anderem Material verstärkt), Müllergaze, Filtertuch
- Herstellung von Ausstattungen für Kraftfahrzeuge
- Herstellung von präparierten Malleinwänden und Paustuch
- Herstellung von Planen, Zelten, Luftmatratzen aus Spinnstoffen, Segeln, Fallschirmen, Geweben für Rollos und Markisen, losen Bezügen für Autos, Maschinen oder Möbel
Diese Klasse umfasst auch:
- Herstellung von Geweben aus Glasfasern
Diese Klasse umfasst nicht:
- Herstellung von Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und ähnlichen Waren aus Spinnstoffen, siehe 17.22
- Herstellung von medizinischen Textilien, die mit pharmazeutischen Stoffen getränkt oder überzogen sind (z. B. Gaze, Verbandstoffe), siehe 21.20
- Herstellung von Treibriemen oder Förderbändern aus Textilgewebe, das mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder beschichtet ist, siehe 22.12
- Herstellung von Luftmatratzen aus vulkanisiertem Kautschuk, siehe 22.12
- Herstellung von Platten oder Bahnen aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, die nur zu Verstärkungszwecken mit Spinnstoffen verbunden sind, siehe 22.12, 22.21
- Herstellung von Geweben aus Metalldraht, siehe 25.93
- Herstellung von chirurgischen Einweg-Abdecktüchern aus Vliesstoff zur Verwendung bei chirurgischen Eingriffen, siehe 32.50