Herstellung von Maschinen für die Textil- und Bekleidungsherstellung und die Lederverarbeitung

Diese Klasse umfasst:

• Herstellung von Textilmaschinen, z. B.:
  • Maschinen zum Vorbereiten, Herstellen, Extrudieren, Verstrecken, Texturieren oder Schneiden von synthetischen oder künstlichen Textilfasern, -materialien oder -garnen
  • Maschinen zum Vorbereiten von Textilfasern (z. B. Baumwollentkörnungsmaschinen, Ballenöffner, Reißmaschinen, Baumwollstreuer, Wollwaschmaschinen, Wollkarbonisiermaschinen, Kämme, Krempeln, Vorspinnmaschinen)
  • Spinnmaschinen
  • Maschinen zum Vorbereiten von Textilgarnen (z. B. Haspelmaschinen, Schärmaschinen und verwandte Maschinen)
  • Webmaschinen (Webstühle), einschließlich Handwebstühlen
  • Wirk- und Strickmaschinen
  • Maschinen zur Herstellung von geknüpften Netzen, Tüll, Spitzen, Posamenten usw.
• Herstellung von Hilfsmaschinen oder -ausrüstungen für Textilmaschinen:
  • Schaftmaschinen, Jacquardmaschinen, automatische Kettwächter, Schützenwechselmechanismen, Spindeln und Spindelflügel usw.
• Herstellung von Textildruckmaschinen
• Herstellung von Maschinen zur Gewebebearbeitung:
  • Maschinen zum Waschen, Bleichen, Färben, Appretieren, Ausrüsten, Beschichten oder Imprägnieren von textilen Geweben
  • Maschinen zum Aufwickeln, Abwickeln, Falten, Schneiden oder Zacken von textilen Geweben
• Herstellung von Wäschereimaschinen:
  • Bügelmaschinen, einschließlich Fixierpressen
  • Wasch- und Trockenmaschinen für den gewerblichen Gebrauch
  • Chemischreinigungsmaschinen
• Herstellung von Nähmaschinen, Nähmaschinenköpfen und Nähmaschinennadeln (auch für den Haushalt)
• Herstellung von Maschinen zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz oder Vliesstoffen
• Herstellung von Ledermaschinen:
  • Maschinen zum Vorbereiten, Gerben oder Bearbeiten von Häuten, Fellen oder Leder
  • Maschinen zum Herstellen oder Reparieren von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten, Fellen, Leder oder Pelzfellen

Diese Klasse umfasst nicht:

• Herstellung von Karten aus Papier oder Pappe zur Verwendung auf Jacquardmaschinen, siehe 17.25
• Herstellung von Wasch- und Trockenmaschinen für den Haushalt, siehe 27.51
• Herstellung von Kalandern, siehe 28.29
• Herstellung von Maschinen, die in der Buchbinderei verwendet werden, siehe 28.99