Leasing von nichtfinanziellen immateriellen Vermögensgütern, ohne Copyrights

Diese Klasse umfasst die Tätigkeiten, bei denen anderen die Nutzung von Produkten des geistigen Eigentums und ähnlichen Produkten gestattet wird, für die eine Lizenzgebühr oder ein Nutzungsentgelt an den Eigentümer des Produkts (mit anderen Worten, den Inhaber des Vermögenswerts) gezahlt wird. Die Überlassung dieser Produkte kann verschiedene Formen annehmen (zum Beispiel die Genehmigung zur Vervielfältigung, die Nutzung in nachfolgenden Prozessen oder Produkten, der Betrieb von Unternehmen im Rahmen einer Franchise). Die derzeitigen Eigentümer können diese Produkte selbst geschaffen haben oder auch nicht.

Diese Klasse umfasst:

• die Überlassung von Produkten des geistigen Eigentums, mit Ausnahme urheberrechtlich geschützter Werke (z. B. Bücher, Software)
• den Erhalt von Lizenzgebühren oder Nutzungsentgelten für die Nutzung von:
  • patentierten Einheiten
  • Waren- oder Dienstleistungsmarken
  • Markennamen
  • Exploration und Bewertung von Mineralvorkommen
  • Franchisevereinbarungen
  • Internetdomänen
  • Rechten an entworfenen oder entwickelten Brettspielen

Diese Klasse umfasst auch:

• den Erhalt von Lizenzgebühren oder Nutzungsentgelten für wissenschaftliche Forschungsergebnisse

Diese Klasse umfasst nicht:

• den Erwerb von Rechten und die Veröffentlichung, siehe Abteilungen 58, 59
• die Produktion, Vervielfältigung und den Vertrieb urheberrechtlich geschützter Werke (Bücher, Software, Filme), siehe Abteilungen 58, 59
• das Streaming von Inhalten (z. B. Software, Bücher, durch Inhalteverleger), siehe Abteilung 58
• das Streaming von Hörbüchern, das nicht mit deren Veröffentlichung verbunden ist, siehe 60.10
• die Überlassung von Immobilien, siehe 68.20
• die Überlassung von materiellen Produkten (Vermögenswerten), siehe 77.1, 77.2, 77.3