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13.300Ebene 5

Veredlung von Textilien und Bekleidung

Finishing of textiles

Erläuterung

Diese Klasse umfasst die Veredlung von Textilien und Bekleidung, mit anderen Worten das Bleichen, Färben, Ausrüsten und ähnliche Tätigkeiten.

Diese Klasse umfasst:

  • das Bleichen und Färben von Textilfasern, Garnen, Geweben und Textilwaren, einschließlich Bekleidung
  • das Ausrüsten, Trocknen, Dämpfen, Schrumpfen, Ausbessern, Sanforisieren und Merzerisieren von Textilien und Textilwaren, einschließlich Bekleidung

Diese Klasse umfasst auch:

  • das Bleichen von Jeans
  • das Plissieren und ähnliche Arbeiten an Textilien
  • das Wasserdichtmachen, Beschichten, Gummieren oder Imprägnieren von gekauften Kleidungsstücken
  • das Bedrucken von Geweben als Zwischenschritt bei der Herstellung von Textilien

Diese Klasse umfasst nicht:

  • das Bedrucken, einschließlich Siebdruck, von Textilien und Bekleidung, das kein Zwischenschritt bei der Herstellung von Textilien ist, siehe 18.12
  • das Lasergravieren von Textilien, siehe 18.12
  • die Herstellung von Geweben, die mit Kautschuk imprägniert, beschichtet, überzogen oder kaschiert sind, wenn Kautschuk der Hauptbestandteil ist, siehe 22.12

Übergeordneter Code

13.30Veredlung von Textilien und Bekleidung

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