Herstellung von Maschinen für die Nahrungs- und Genussmittelerzeugung und die Tabakverarbeitung

Diese Klasse umfasst:

• Herstellung von Trocknern für landwirtschaftliche Erzeugnisse
• Herstellung von Maschinen für die Milchwirtschaft, z. B.:
  • Milchentrahmer
  • Maschinen zur Milchverarbeitung (z. B. Homogenisatoren)
  • Maschinen zur Milchveredelung (z. B. Butterfässer, Butterkneter und Butterformmaschinen)
  • Maschinen zur Käseherstellung (z. B. Homogenisatoren, Formmaschinen, Pressen)
• Herstellung von Maschinen für die Getreidemühlenindustrie, z. B.:
  • Maschinen zum Reinigen, Sortieren oder Klassieren von Saatgut, Getreide oder getrockneten Hülsenfrüchten (z. B. Windfegen, Siebbänder, Separatoren, Getreidebürstmaschinen)
  • Maschinen zur Herstellung von Mehl und Grieß usw. (z. B. Mahlmühlen, Beschickungsvorrichtungen, Siebmaschinen, Kleiereiniger, Mischer, Reisschälmaschinen, Erbsenspalter)
• Herstellung von Pressen, Brechern usw. (z. B. zur Herstellung von Wein, Apfelwein, Fruchtsäften)
• Herstellung von Maschinen für die Backwarenindustrie oder für die Herstellung von Makkaroni, Spaghetti oder ähnlichen Erzeugnissen, z. B.:
  • Backöfen, Teigmischer, Teigteiler, Formmaschinen, Schneidemaschinen, Kuchenablegemaschinen
• Herstellung von Maschinen und Ausrüstungen zur Verarbeitung verschiedener Lebensmittel, z. B.:
  • Maschinen zur Herstellung von Süßwaren, Kakao oder Schokolade; zur Zuckerherstellung; für Brauereien; zur Verarbeitung von Fleisch oder Geflügel; zur Zubereitung von Obst, Nüssen oder Gemüse; zur Zubereitung von Fisch, Krebs- oder Weichtieren oder anderen Meeresfrüchten
  • andere Maschinen für die industrielle Zubereitung oder Herstellung von Lebensmitteln oder Getränken
• Herstellung von Maschinen zum Filtrieren oder Reinigen von Lebensmitteln und Getränken
• Herstellung von Maschinen zur Gewinnung oder Zubereitung von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen
• Herstellung von Maschinen zur Aufbereitung von Tabak und zur Herstellung von Zigaretten oder Zigarren, oder von Pfeifen- oder Kautabak oder Schnupftabak
• Herstellung von Maschinen, Anlagen und Ausrüstungen zum Kochen oder Erwärmen von Speisen in Hotels und Restaurants

Diese Klasse umfasst nicht:

• Herstellung von Bestrahlungsanlagen für Lebensmittel und Milch, siehe 26.60
• Herstellung von Verpackungs-, Einwickel- und Wägemaschinen, siehe 28.29
• Herstellung von Maschinen zum Reinigen, Sortieren oder Klassieren von Eiern, Obst oder anderen Feldfrüchten (ausgenommen Saatgut, Getreide und getrocknete Hülsenfrüchte), siehe 28.30