10.41Ebene 4
Herstellung von Ölen und Fetten, ohne Margarine u Ä Nahrungsfette
Herstellung von Ölen und Fetten, ohne Margarine u. Ä. Nahrungsfette
Erläuterung
Diese Klasse umfasst:
- Herstellung von rohen und raffinierten Pflanzenölen (z. B. Olivenöl, Sojaöl, Hanföl, Sonnenblumenöl, Rapsöl)
- Herstellung von nicht entfettetem Mehl aus Ölsaaten, Ölnüssen oder Ölkernen
- Bearbeitung von Pflanzenölen (z. B. Blasen, Kochen, Dehydratisieren, Hydrieren)
Diese Klasse umfasst auch:
- Herstellung von nicht genießbaren tierischen Ölen und Fetten
- Gewinnung von Ölen aus Fischen und Meeressäugetieren
- Herstellung von Baumwoll-Linters, Ölkuchen und anderen Rückständen der Ölherstellung
Diese Klasse umfasst nicht:
- Ausschmelzen und Raffinieren von Schweineschmalz und anderen genießbaren Fetten von Rindern, Schafen, Ziegen oder Schweinen, siehe 10.11
- Ausschmelzen von genießbaren Geflügelfetten, siehe 10.12
- Herstellung von Margarine, siehe 10.42
- Maisnassvermahlung, siehe 10.62
- Herstellung von Maisöl, siehe 10.62
- Herstellung von etherischen Ölen, siehe 20.59
- Behandlung von Ölen und Fetten durch chemische Verfahren, siehe 20.59